, Medizinrecht aktuell » Neues aus der Medizin & dem Medizinrecht

Mai 1, 2018

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Approbationsentzug eines Zahnarztes

Posted in : Allgemein on by : Björn Weil

Nach einem bereits 2013 ergangenen Urteil des VG Magdeburg  verlor ein Zahnarzt, der einem Patienten unter Vollnarkose ohne ausreichenden Befund 20 Zähne gezogen hat, endgültig seine Zulassung. Zuvor war der Zahnarzt zu 8 Monaten Freiheittsrafe wegen Körperverletzung verurteilt worden. Nach ..

Jan 25, 2018

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Kein Vergütungsanspruch nach Aufklärungsfehler eines Therapiezentrums

Medizinrecht/Heilpraktikerrecht Eine Therapie zur Gewichtsabnahme mittels Vergabe von Spritzen zur subkutanen Injektion durch den Patienten stellt eine Heilbehandlung im Sinne des § 1 Heilpraktikergesetzes dar. Entsprechende Behandler sind zumindest analog an § 630c BGB gebunden. Ohne Aufklärung über die Inhaltsstoffe, ..

Jan 12, 2018

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Keine Zahlungspflicht nach unzureichender Aufklärung über andere Behandlungsmöglichkeiten

Medizinrecht-Zahnarzthaftung Eine kostenintensive Zahnbehandlung muss nicht bezahlt werden, wenn sich der Patient im Falle seiner ordnungsgemäßen Aufklärung über andere Behandlungsmöglichkeiten gegen die kostenintensive Behandlung ausgesprochen hätte. Dies hat das  Oberlandesgerichts Hamm entschieden und damit das erstinstanzliche Urteil des Landgerichts Detmold ..

Jan 6, 2018

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Arzthaftung bei Nichtabklärung einer Hypertonie

Medizinrecht – Arzthaftung Wird bei einer jugendlichen Patientin  die Ursache eines dauerhaft erhöhten Blutdrucks (160/100) nicht abgeklärt, handelt es sich nach Auffassung des OLG Hamm (OLG Hamm Urteil vom 3. Juli 2015 · Az. 26 U 104/14)  um einen Behandlungsfehler. Vorliegend kamen ..

Jan 3, 2018

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OLG Koblenz zur Arzthaftung – 50.000 € Schmerzensgeld nach Verlust des Unterarms

Medizinrecht – Arzthaftung Zeigen sich nach einer unfallbedingten Gipsschienenbehandlung bei einem Patienten Symptome eines Kompartmentsyndroms (Muskelkompressionssyndrom) , muss der mit der Nachsorge betraute Hausarzt diese abklären lassen. Versäumt der Nachbehandler die weitere Abklärung der Symptome,  liegt  ein grober Behandlungsfehler vor. ..

Dez 21, 2017

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OLG Koblenz zur Arzthaftung -Zahnarzt muss vor OP auch über seltene Risiken aufklären

Medizinrecht – Zahnarzthaftung: Besteht beim Einsatz von Zahnimplantaten die  Gefahr einer dauerhaft verbleibenden Schädigung der Nerven, ist der Patient über Inhalt und Tragweite dieser möglichen Folge zu informieren . Der bloße Hinweis „Nervschädigung“ in einem schriftlichen Formular genügt nicht dem ..

Dez 17, 2017

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6.000 € Strafe wegen Infos zum Schwangerschaftsabbruch

Posted in : Allgemein on by : Björn Weil
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  • Medizinrecht – Strafrecht Eine Allgemeinärztin  aus Gießen wurde im November 2017 erstinstanzlich zur Zahlung von 6.000 € Geldstrafe verurteilt. Sie hatte auf ihrer Webseite einen Link mit Informationen zu dem Thema gesetzt. Dort war über Risiken, Ablauf,etc. eines Abbruchs informiert ..

    Dez 6, 2017

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    Hausnotrufvertrag und Beweislast

    Medizinrecht – Arzthaftung/Pflegerecht Der  Bundesgerichtshof (Urteil vom 11. Mai 2017 – III ZR 92/16)  hat entschieden, dass  bei grober Verkennung eines akuten medizinischen Notfalls im Rahmen eines Hausnotrufvertrags eine Umkehr der Beweislast zugunsten des geschädigten Vertragspartners eingreift. Der 1934 geborene und ..

    Dez 6, 2017

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    Suizid durch Betäubungsmittel

    Medizinrecht – Arzneimittel-/Betäubungsmittel-/Strafrecht Unter dem Aktenzeichen Az 3 C 19.15 hat das Bundesverwaltungsgericht im März 2017 entschieden, dass der Staat in Ausnahmefällen den Zugang zu einer tödlichen Dosis von Betäubungsmitteln für einen schmerzfreien Suizid nicht verwehren darf. Unheilbar Kranke haben ..

    Nov 21, 2017

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    Anspruch auch mittelloser Versicherter auf Hautstraffungsoperation kraft fingierter Genehmigung

     Medizinrecht – Krankenversicherungsrecht Das Bundessozialgericht (BSG)  hat entschieden, dass eine Versicherte bei nicht rechtzeitiger Entscheidung der Krankenkasse über einen Antrag auf Hautstraffungsoperation, diese Leistung kraft fingierter Genehmigung verlangen kann. Der Versicherte muss dabei die Leistungen nicht zunächst auf eigene Kosten ..


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