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Archives : Dez-2017

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Dez 21, 2017

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OLG Koblenz zur Arzthaftung -Zahnarzt muss vor OP auch über seltene Risiken aufklären

Medizinrecht – Zahnarzthaftung: Besteht beim Einsatz von Zahnimplantaten die  Gefahr einer dauerhaft verbleibenden Schädigung der Nerven, ist der Patient über Inhalt und Tragweite dieser möglichen Folge zu informieren . Der bloße Hinweis „Nervschädigung“ in einem schriftlichen Formular genügt nicht dem ..

Dez 17, 2017

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6.000 € Strafe wegen Infos zum Schwangerschaftsabbruch

Medizinrecht – Strafrecht Eine Allgemeinärztin  aus Gießen wurde im November 2017 erstinstanzlich zur Zahlung von 6.000 € Geldstrafe verurteilt. Sie hatte auf ihrer Webseite einen Link mit Informationen zu dem Thema gesetzt. Dort war über Risiken, Ablauf,etc. eines Abbruchs informiert ..

Dez 6, 2017

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Hausnotrufvertrag und Beweislast

Medizinrecht – Arzthaftung/Pflegerecht Der  Bundesgerichtshof (Urteil vom 11. Mai 2017 – III ZR 92/16)  hat entschieden, dass  bei grober Verkennung eines akuten medizinischen Notfalls im Rahmen eines Hausnotrufvertrags eine Umkehr der Beweislast zugunsten des geschädigten Vertragspartners eingreift. Der 1934 geborene und ..

Dez 6, 2017

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Suizid durch Betäubungsmittel

Medizinrecht – Arzneimittel-/Betäubungsmittel-/Strafrecht Unter dem Aktenzeichen Az 3 C 19.15 hat das Bundesverwaltungsgericht im März 2017 entschieden, dass der Staat in Ausnahmefällen den Zugang zu einer tödlichen Dosis von Betäubungsmitteln für einen schmerzfreien Suizid nicht verwehren darf. Unheilbar Kranke haben ..

Nov 21, 2017

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Anspruch auch mittelloser Versicherter auf Hautstraffungsoperation kraft fingierter Genehmigung

 Medizinrecht – Krankenversicherungsrecht Das Bundessozialgericht (BSG)  hat entschieden, dass eine Versicherte bei nicht rechtzeitiger Entscheidung der Krankenkasse über einen Antrag auf Hautstraffungsoperation, diese Leistung kraft fingierter Genehmigung verlangen kann. Der Versicherte muss dabei die Leistungen nicht zunächst auf eigene Kosten ..

Aug 6, 2017

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Honorarrückzahlung wegen unzureichender Aufklärung

Medizinrecht – Arzthaftung Dem Patienten stehen für den Fall eines Aufklärungsfehlers durch den Arzt nicht nur Schadensersatz und Schmerzensgeld zu. Er kann auch das gezahlten Honorar zurück fordern.  Im hier zugrunde liegenden Fall (Oberlandesgericht Zweibrücken, Urteil vom 28.02.2012 – 5 ..

Jul 23, 2017

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Aufklärungsfehler – 220.000 € Schmerzensgeld

Medizinrecht – Arzthaftung Der Aufklärungsfehler in der gerichtlichen Praxis Das OLG Hamm  hat (Az.: 26 U 85/12) entschieden, dass ein Facharzt für Chirurgie einem Patienten 220.000,– Euro Schmerzensgeld zahlen muss.  Die durchgeführte Koloskopie (= Darmspiegelung) ist zwar fachgerecht erfolgt, ,der Chirurg  hatte ..

Jul 16, 2017

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Metformin bei chronischer Niereninsuffizienz

Medizinrecht – Arzthaftung Die Niere filtert Giftstoffe aus dem Blut und bildet das „Klärwerk des Menschen“. Sie filtert Giftstoffe aus dem Blut und leitet sie dem Harn zu. Sie reguliert aber auch den Wasserhaushalt und die Säure/Base Balance  im Körper. ..

Jul 14, 2017

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Wundreinigung mit Putzmittel – 6.000 € Schmerzensgeld

Medizinrecht – Arzthaftungsrecht Der für Arzthaftungsverfahren zuständige 5. Zivilsenat des OLG hat einer  Frau ein Schmerzensgeld von 6.000 Euro zuerkannt nachdem deren Operationswunde mit einem Putzmittel ausgespült wurde.  Die Klägerin hatte sich zur Behandlung in eine städtische Klinik begeben um ..

Jul 14, 2017

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Kran­ken­kasse muss Tattoo-Ent­fer­nung  zahlen

Medizinrecht – Krankenversicherungsrecht Das Sozialgericht Düsseldorf hat in einem Urteil vom 26.01.2017 (Az: S 27 KR 717/16) einer ehemaligen Zwangsprostituierten Recht gegeben, die von ihrer Krankenkasse die Übernahme der Kosten für eine Tattoo-Entfernung verlangte.  Ihre ehemaligen Zuhälter hatten der Frau einen ..


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