Archives : Okt-2015

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Jun 14, 2020

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Medizin und Strafrecht

I. Einleitung Hin und wieder vernimmt man seitens der Pflegekräfte, man stehe ständig mit einem Bein im Knast. Das ist, mit Verlaub, grober Unfug. Gefängnisstrafen für Pflegekräfte sind äußerst selten.  Traurige Ausnahmen gibt es natürlich. So im Jahre 2007 eine ..

Mrz 22, 2020

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Arzneimittel & Corona

Lieferengpässe bei Human Arzneimitteln »Aufgrund der weltweiten Corona‐Pandemie kann es unter anderem zu Produktions‐ oder auch Transportunterbrechungen kommen«, heißt es in einer Anordnung des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) vom 20. März. Aktuell finde verstärkt  eine übermäßige Bevorratung bei einzelnen Marktteilnehmern mit Arzneimitteln statt, die in ..

Mrz 21, 2020

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Straftaten nach IfSG & Corona

Das Infektionsschutzgesetz Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) trat am 01.01.2001 in Kraft und stellte das System der meldepflichtigen Krankheiten in Deutschland auf eine neue Basis. Ausweislich des § 1 InfSchG ist es Ziel des Infektionsschutgesetzes, übertragbaren Krankheiten beim Menschen vorzubeugen, Infektionen frühzeitig ..

Mrz 21, 2020

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Corona Krise und Arbeitsrecht

Grundsätzliches Im Rahmen der Erkrankungswelle stellen sich insbesondere Fragen zur Entgeltfortzahlung und zur Erforderlichkeit weiterer Maßnahmen um eine weitere Verbreitung des Corona Virus am Arbeitsplatz – sprich Pflegeheim – zu verhindern. Meiner Auffassung nach setzen sich Arbeitgeber erheblichen Haftungsrisiken aus, ..

Aug 21, 2019

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Die stationäre Hospizversorgung

Als Dozent für das Recht der Altenpflege will ich mich an dieser Stelle mal mit den Leistungen der Sozialversicherungen am Ende des Lebens, namentlich der palliativen Versorgung durch die Sozialversicherung widmen. Der erste Beitrag widmet sich den Voraussetzungen und dem ..

Aug 21, 2019

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Der Anspruch auf Behandlung mit Cannabis

Seit  der  Einführung des § 31 ABs.6 SGB V in 2017 können Ärzte schwerkranken Patienten Cannabis-Arzneimittel verordnen. Dabei geht es um kontrolliert angebautes, qualitativ hochwertiges Medizinal-Cannabis in Form von Blüten oder Extrakt. Blüten und andere cannabisbasierte Arzneimittel wie zum Beispiel ..

Aug 19, 2019

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Gewährleistung und Verjährung bei zahnmedizinischer Versorgung

Unabhängig davon, ober der Patient privat oder gesetzlich krankenversichert ist, handelt es sich bei der zahnärztlichen Behandlung um einen Dienstleistungsvertrag. Auch für die Eingliederung zahnprothetischer Versorgung und das Anbringen von Zahnkronen  gilt Dienstleistungsrecht.  Dies gilt auch dann, wenn Teil des ..

Mai 24, 2019

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Schmerzensgeld bei Geburtsschaden

Oberlandesgericht Köln, 5 U 24/18 Datum: 05.12.2018 Gericht: Oberlandesgericht Köln Aktenzeichen: 5 U 24/18 Vorinstanz: Landgericht Aachen, 11 O 314/14   Arzthaftung; Schmerzensgeldbemessung bei schwerstgeschädigtem Kind   Leitsätze: Ist einem Kind infolge eines geburtsbedingten und den Behandlern anzulastenden hypoxischen Hirnschadens ..

Mai 23, 2019

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Die Zahnbehandlung in der gesetzlichen Krankenversicherung

Zahnvorsorge Für Erwachsene bezahlen die gesetzlichen Krankenkassen zwei zahnärztliche Kontrolluntersuchungen im Jahr sowie eine Zahnsteinentfernung. Bei der Zahnsteinentfernung werden insbesondere die nicht durch Spülung oder Zähneputzen entfernbaren Ablagerungen (Konkremente) von den Zähnen entfernt.  Ergänzend  übernehmen die Krankenkassen alle zwei Jahre ..

Mrz 14, 2019

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Hausapotheke & Dokumentationspflichten

Medizinrecht/Arzneimittelrecht Der Doktor, das liebe Vieh und eine Menge Schreibarbeit: Die Dokumentationspflicht des Tierarztes gemäß § 13 TÄHAV Die aus § 13 TÄHAV resultierende Nachweispflicht des Tierarztes über Erwerb, Prüfung und Verbleib der von ihm eingesetzten Arzneimittel dient gleich mehreren ..