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Archives : Aug-2019

    Home / 2019 / August / 21

Aug 21, 2019

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Die stationäre Hospizversorgung

Als Dozent für das Recht der Altenpflege will ich mich an dieser Stelle mal mit den Leistungen der Sozialversicherungen am Ende des Lebens, namentlich der palliativen Versorgung durch die Sozialversicherung widmen. Der erste Beitrag widmet sich den Voraussetzungen und dem ..

Aug 21, 2019

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Der Anspruch auf Behandlung mit Cannabis

Seit  der  Einführung des § 31 ABs.6 SGB V in 2017 können Ärzte schwerkranken Patienten Cannabis-Arzneimittel verordnen. Dabei geht es um kontrolliert angebautes, qualitativ hochwertiges Medizinal-Cannabis in Form von Blüten oder Extrakt. Blüten und andere cannabisbasierte Arzneimittel wie zum Beispiel ..

Aug 19, 2019

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Gewährleistung und Verjährung bei zahnmedizinischer Versorgung

Unabhängig davon, ober der Patient privat oder gesetzlich krankenversichert ist, handelt es sich bei der zahnärztlichen Behandlung um einen Dienstleistungsvertrag. Auch für die Eingliederung zahnprothetischer Versorgung und das Anbringen von Zahnkronen  gilt Dienstleistungsrecht.  Dies gilt auch dann, wenn Teil des ..

Mai 24, 2019

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Schmerzensgeld bei Geburtsschaden

Oberlandesgericht Köln, 5 U 24/18 Datum: 05.12.2018 Gericht: Oberlandesgericht Köln Aktenzeichen: 5 U 24/18 Vorinstanz: Landgericht Aachen, 11 O 314/14   Arzthaftung; Schmerzensgeldbemessung bei schwerstgeschädigtem Kind   Leitsätze: Ist einem Kind infolge eines geburtsbedingten und den Behandlern anzulastenden hypoxischen Hirnschadens ..

Mai 23, 2019

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Die Zahnbehandlung in der gesetzlichen Krankenversicherung

Zahnvorsorge Für Erwachsene bezahlen die gesetzlichen Krankenkassen zwei zahnärztliche Kontrolluntersuchungen im Jahr sowie eine Zahnsteinentfernung. Bei der Zahnsteinentfernung werden insbesondere die nicht durch Spülung oder Zähneputzen entfernbaren Ablagerungen (Konkremente) von den Zähnen entfernt.  Ergänzend  übernehmen die Krankenkassen alle zwei Jahre ..

Mrz 14, 2019

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Hausapotheke & Dokumentationspflichten

Medizinrecht/Arzneimittelrecht Der Doktor, das liebe Vieh und eine Menge Schreibarbeit: Die Dokumentationspflicht des Tierarztes gemäß § 13 TÄHAV Die aus § 13 TÄHAV resultierende Nachweispflicht des Tierarztes über Erwerb, Prüfung und Verbleib der von ihm eingesetzten Arzneimittel dient gleich mehreren ..

Mrz 10, 2019

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Die Abgabe von Antiobiotika durch den Tierarzt – Rechtliche Rahmebedingung & Leitlinien

Medizinrecht/Arzneimittelrecht Bei den Tierarzneimitteln wird etwa zwischen Antiparasitika (Präparaten zur Bekämpfung von Parasiten am und im Wirtstier wie z.B. Wurmmittel), Antiinfektiva (Therapeutika zur Bekämpfung von Infektionskrankheiten, wie z.B. Antibiotika), pharmazeutischen Spezialitäten (weitere Produkte zur Gesunderhaltung bzw. der Therapie der Tiere, ..

Mrz 10, 2019

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Der Doktor und das liebe Vieh- Das tierärztliche Dispensierrecht

Medizinrecht/Arzneimittelrecht Bereits seit dem sogenannten „Edikt von Salerno“ durch den Staufenkaiser Friedrich II aus dem Jahre 1231 sind die Berufe des Arztes und des Apothekers strikt zu trennen. Adressaten des Edikts waren schon damals ganz primär die Humanmediziner. Dem Tierarzt ..

Mrz 5, 2019

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Anspruch auf Immuntherapie kraft fingierter Genehmigung – BSG v.06.11.2018 – B 1 KR 30/18 R

Medizinrecht/Krankenversicherungsrecht Ein weiteres Mal hatte das Bundessozialgerichts sich im vorliegenden Fall mit den Wirkungen einer fiktiven Genehmigung zu befassen.  Der an einem Kolonkarzinom leidende Kläger hatte statt der üblichen Chemotherapie eine Immuntherapie mit autologen dentritischen Zellen beantragt. DIe Krankenkasse leitete ..

Mrz 4, 2019

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Fiktiv genehmigte Krankenbehandlung – private Selbstbeschaffung im Ausland

  Medizinrecht/Krankenversicherungsrecht Ein Mann, der aufgrund seiner massiven Gewichtsabnahme eine Hautstraffung an Brust und Bauch vornehmen ließ, kann die Kosten dafür von seiner Krankenkasse zurückfordern. Dass er den Eingriff trotz verweigerter Genehmigung selbst in der Türkei vornehmen ließ, schadet seinem ..