Tag : Urteil

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Jul 22, 2018

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400.000 Euro Schmerzensgeld für gehirngeschädigtes Kind

Medizinrecht – Arzthaftung Gynäkologe haftet für behandlungsfehlerhaften Umgang mit pathologischem CTG Kommt ein Kind mit einer schweren Hirnschädigung zur Welt, nachdem ein Gynäkologe mit einem pathologischem CTG behandlungsfehlerhaft umgegangen ist, so dass das Kind mit einer Verzögerung von 45 Minuten ..

Jan 12, 2018

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Keine Zahlungspflicht nach unzureichender Aufklärung über andere Behandlungsmöglichkeiten

Medizinrecht – Zahnarzthaftung Eine kostenintensive Zahnbehandlung muss nicht bezahlt werden, wenn sich der Patient im Falle seiner ordnungsgemäßen Aufklärung über andere Behandlungsmöglichkeiten gegen die kostenintensive Behandlung ausgesprochen hätte. Dies hat das  Oberlandesgerichts Hamm entschieden und damit das erstinstanzliche Urteil des ..

Jan 3, 2018

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OLG Koblenz zur Arzthaftung – 50.000 € Schmerzensgeld nach Verlust des Unterarms

Medizinrecht – Arzthaftung Zeigen sich nach einer unfallbedingten Gipsschienenbehandlung bei einem Patienten Symptome eines Kompartmentsyndroms (Muskelkompressionssyndrom) , muss der mit der Nachsorge betraute Hausarzt diese abklären lassen. Versäumt der Nachbehandler die weitere Abklärung der Symptome,  liegt  ein grober Behandlungsfehler vor. ..

Dez 21, 2017

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OLG Koblenz zur Arzthaftung -Zahnarzt muss vor OP auch über seltene Risiken aufklären

Medizinrecht – Zahnarzthaftung Besteht beim Einsatz von Zahnimplantaten die  Gefahr einer dauerhaft verbleibenden Schädigung der Nerven, ist der Patient über Inhalt und Tragweite dieser möglichen Folge zu informieren . Der bloße Hinweis „Nervschädigung“ in einem schriftlichen Formular genügt nicht dem ..

Dez 17, 2017

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6.000 € Strafe wegen Infos zum Schwangerschaftsabbruch

Posted in : Allgemein on by : Björn Weil
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  • Medizinrecht – Strafrecht Eine Allgemeinärztin  aus Gießen wurde im November 2017 erstinstanzlich zur Zahlung von 6.000 € Geldstrafe verurteilt. Sie hatte auf ihrer Webseite einen Link mit Informationen zu dem Thema gesetzt. Dort war über Risiken, Ablauf,etc. eines Abbruchs informiert ..

    Dez 6, 2017

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    Hausnotrufvertrag und Beweislast

    Medizinrecht – Arzthaftung/Pflegerecht Der  Bundesgerichtshof (Urteil vom 11. Mai 2017 – III ZR 92/16)  hat entschieden, dass  bei grober Verkennung eines akuten medizinischen Notfalls im Rahmen eines Hausnotrufvertrags eine Umkehr der Beweislast zugunsten des geschädigten Vertragspartners eingreift. Der 1934 geborene und ..

    Dez 6, 2017

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    Suizid durch Betäubungsmittel

    Medizinrecht – Arzneimittel-/Betäubungsmittel-/Strafrecht Unter dem Aktenzeichen Az 3 C 19.15 hat das Bundesverwaltungsgericht im März 2017 entschieden, dass der Staat in Ausnahmefällen den Zugang zu einer tödlichen Dosis von Betäubungsmitteln für einen schmerzfreien Suizid nicht verwehren darf. Unheilbar Kranke haben ..

    Nov 21, 2017

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    Anspruch auch mittelloser Versicherter auf Hautstraffungsoperation kraft fingierter Genehmigung

     Medizinrecht – Krankenversicherungsrecht Das Bundessozialgericht (BSG)  hat entschieden, dass eine Versicherte bei nicht rechtzeitiger Entscheidung der Krankenkasse über einen Antrag auf Hautstraffungsoperation, diese Leistung kraft fingierter Genehmigung verlangen kann. Der Versicherte muss dabei die Leistungen nicht zunächst auf eigene Kosten ..

    Aug 6, 2017

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    Honorarrückzahlung wegen unzureichender Aufklärung

    Medizinrecht – Arzthaftung Dem Patienten stehen für den Fall eines Aufklärungsfehlers durch den Arzt nicht nur Schadensersatz und Schmerzensgeld zu. Er kann auch das gezahlten Honorar zurück fordern.  Im hier zugrunde liegenden Fall (Oberlandesgericht Zweibrücken, Urteil vom 28.02.2012 – 5 ..

    Jul 23, 2017

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    Aufklärungsfehler – 220.000 € Schmerzensgeld

    Medizinrecht – Arzthaftung Der Aufklärungsfehler in der gerichtlichen Praxis Das OLG Hamm  hat (Az.: 26 U 85/12) entschieden, dass ein Facharzt für Chirurgie einem Patienten 220.000,– Euro Schmerzensgeld zahlen muss.  Die durchgeführte Koloskopie (= Darmspiegelung) ist zwar fachgerecht erfolgt, ,der Chirurg  hatte ..