Medizinrecht - Schnelle Hilfe vom Fachanwalt

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Ihr Fachanwalt für Medizinrecht:  Arzthaftung, Behandlungsfehler, Schadensersatz

Behandlungsfehler - Grundsätzliches

Rechtlich gesehen besteht zwischen dem Patienten und seinem Arzt ein Behandlungsvertrag nach § 630a BGB. Soweit in den § 630a – h BGB keine Sonderregelungen getroffen sind, kann auf die Regelungen zum Dienstvertrag in § 611 BGB zurückgegriffen werden. Da es sich um Dienstvertragsrecht handelt, schuldet der Behandler dem Patienten nicht den Erfolg der Behandlung, aber eine Behandlung gemäß geltendem Facharztstandard. Verstößt der Arzt oder das Krankenhaus gegen die entsprechenden Sorgfaltspflichten, kann dies für den Patienten Ansprüche auf Schadensersatz und/oder Schmerzensgeld begründen. Diese durchzusetzen hilft Ihnen ein versierter Anwalt für Medizinrecht.  

Behandlungsfehler in der Chirurgie & Orthopädie

Das Teilgebiet der Medizin, welches sich mit der operativen Behandlung von Krankheiten und Verletzungen beschäftigt, wird als Chirurgie bezeichnet. Innerhalb der Chirurgie wird zwischen Facharztrichtungen unterschieden. Darunter

die Allgemeinchirurgie

die Gefäßchirurgie

die Herzchirurgie

die Orthopädie

die Unfallchirurgie 

sowie die Plastische Chirurgie. 

Entsprechend der Vielfältigkeit der Chirurgie kommen Behandlungsfehler in zahlreichen verschiedenen Formen vor. Sie reichen von Fehlern bei der OP Planung über mögliche Fehler in der operativen Ausführung bis hin zu Fehlern in der  Nachsorge. Aber auch Koordinationsfehler zwischen einzelnen Abteilungen innerhalb eines Krankenhaues oder Hygienemängel können zu Ansprüchen auf Schadensersatz/Schmerzensgeld führen. Oft übersehen wird auch die Frage, ob der chirurgische Eingriff überhaupt erforderlich, also indiziert, war. machen. Ist ein operativer Eingriff objektiv nicht erforderlich z.B. weil vorrangig konservative Behandlungsmöglichkeiten zur Verfügung stehen, handelt es sich um einen medizinisch nicht indizierten Eingriff für dessen nachteilige Folgen der Patient zu entschädigen ist.

Besonders fehleranfällig sind Schönheitsoperationen und kosmetische Eingriffe. Dazu gehören  Nasenkorrekturen, Brustvergrößerungen oder und Brustverkleinerungen, Fettabsaugungen, Lidstraffungen, Kinnstraffungen, Facelifts, Eigenfettbehandlungen, Behandlungen mit Botox und Hyaluronsäure sowie bei sogenannten Frischzellenkuren.  

Behandlungsfehler Psychiatrie

Im Grundsatz gelten dabei auch für die Frage einer Haftung für Behandlungsfehler im psychiatrischen Bereich die allgemeinen Grundsätze für Arzthaftungsprozesse: D.h., der Kläger hat darzulegen und zu beweisen, dass sich die ärztliche Behandlung aufgrund der Abweichung von dem im Behandlungszeitpunkt maßgeblichen Standards als behandlungsfehlerhaft darstellt und – vorbehaltlich zu seinen Gunsten eingreifender Beweiserleichterungen und Beweislastumkehrungen – dass der Behandlungsfehler für die in Rede stehenden Gesundheitsschäden Die Arzthaftung für Behandlungsfehler im Rahmen psychiatrischer Behandlungen ursächlich geworden ist. Als typische Schädigungsfolgen sind dabei im Bereich psychiatrischer Behandlungen eine ganze Reihe von Gesundheitsschädigungen in die Betrachtung einzubeziehen, die von der Nichtgesundung bzw. vermeidbaren Verlängerung der Erkrankung über den Eintritt vermeidbarer Nebenwirkungen – etwa infolge von Überdosierungen – und Intoxikationen bis hin zu Selbstschädigungen und Selbsttötungen der betroffenen Patienten reichen.

Als besonders fehleranfällig erweisen sich in diesem Bereich die Frage nach der zutreffenden Diagnose, aber auch die fehlerhafte Medikation. Gerade, wenn der Gesundheitszustand instabil ist, ist es beruhigend und auch ratsam, einen spezialisierten Rechtsanwalt für Medizinrecht zur bestmöglichen Unterstützung an Ihrer Seite zu haben.  

Selbstschädigungen bei suizidgefährdeten Patienten

Die Frage einer Haftung für Suizide stellt sich dabei in Anbetracht der in diesem Bereich weitreichenden Schutzmöglichkeiten in erster Linie in den Fällen einer stationären Behandlung psychisch Erkrankter. Nur gelegentlich kommt eine Haftung für Selbstschädigungen auch im ambulanten Bereich in Betracht.  
Rechtlicher Ausgangspunkt für die Beurteilung der Frage einer Haftung für Selbstschädigungen und Suizide ist dabei die Feststellung, dass Ärzte und Klinik die Verpflichtung trifft, die Ihnen anvertrauten Patienten vor Gesundheitsschäden zu bewahren. Angesichts moderner Therapieansätze, die auch auf Vertrauensbildung zwischen Arzt und Patient aufbauen gilt diese Schutzpflicht allerdings nicht grenzenlos. Es ist stets im Einzelfall zu prüfen, wie gut die Suizidalität des Patienten zu erkennen war und ob die sich daraus abzuleitenden Schutzmaßnahmen unterschritten wurden.

Vertrauen Sie dem Experten für Medizinrecht: Rechtsanwalt Weil. Kontaktieren Sie mich unverbindlich für ein erstes Kennenlernen – ich freue mich, Ihnen helfen zu können.

Wie jeder andere Arzt schuldet auch der Zahnarzt gemäß  § 630 a Abs. 2 BGB  die Behandlung nach den zum Zeitpunkt der Behandlung bestehenden, allgemein anerkannten fachlichen Standard. Bei dem zahnärztlichen Behandlungsvertrag handelt es sich wie bei sonstigen Behandlungsverträgen um einen Dienstvertrag. Ausnahmen bestehen allenfalls bei Herstellung der Prothetik. Unter Umständen kann hier Werkvertragsrecht zur Anwendung kommen. Dies betrifft allerdings in der Regel nur das Verhältnis zwischen Zahnarzt und dem Hersteller der Prothese. Zwischen Zahnarzt und Patient gilt fast ausnahmslos das Dienstvertragsrecht im Sinne der §§ 611ff. BGB. 

Insbesondere 

  • die zahnprothetische Versorgung
  • die Einpassung von Zahnkronen
  • die Extraktion von Zähnen,
  • Zystenoperationen,
  • die präprothetische Chirurgie,
  • Zahnreimplantationen,
  • die Behandlung von Kieferbrüchen,
  • Gestaltung der Bisshöhe, Okklusion

haben sich im Bereich der Zahnarzthaftung als fehleranfällig erwiesen. 

Ein oftmals unterschätztes Thema im Medizinrecht. Fachanwalt Weil ist die Adresse, wenn es um qualifizierte Betreuung komplexer Sachlagen geht.

Vorliegen eines Behandlungsfehlers

Da es sich um einen Dienstvertrag handelt, schuldet der Zahnarzt keinen Behandlungserfolg, sondern eine Behandlung gemäß dem Facharztstandard. Ein haftungsbegründender Behandlungsfehler liegt nur bei Verstoß gegen den Facharztstandard vor.  Ansprüche kann der Patient aber nur dann daraus ableiten, wenn der Behandlungsfehler auch noch zu einem Schaden geführt hat.  

Das Nachbesserungsrecht

Es ist normal, wenn nach Eingliederung einer Prothese noch Anpassungen vorgenommen werden müssen. Dem Zahnarzt steht bei prothetischen Leistungen ein Nachbesserungsrecht zu. Dies sollte vom Patienten auch zunächst so hingenommen werden. Erst wenn die Grenze des Unzumutbaren erreicht ist, sollte er die Behandlung abbrechen. Verwehrt der Patient dem Zahnarzt dieses Nachbesserungsrecht, so kann dies zum Verlust seiner Ansprüche auf Schadensersatz und/oder Schmerzensgeld führen Wenn die Nachbesserung allerdings fehlschlägt, kann der Patient den Vertrag kündigen.

Im Einzelfall kann nach auch eine Neuanfertigung der Prothese erforderlich werden. Nachbesserungsansprüche bestehen solange, bis der Vertrag seitens des Patienten oder Zahnarztes beendet wurden. 

Wenn der Zahnarzt eine Nachbesserung verweigert, weil er von einer ordnungsgemäßen Fertigung und Eingliederung der Prothetik ausgeht, verliert er sein Nachbesserungsrecht.  Im Hinblick auf etwaige Mängel kann der gesetzlich versicherte Patient auch zunächst ein Mängelgutachten einholen. 

Schadensersatz / Schmerzensgeld

Führt der Behandlungsfehler zu vermeidbaren Schmerzen und/oder Vermögensschäden beim Patienten kann dieser selbstverständlich auch Ansprüche auf Schadensersatz und/oder Schmerzensgeld geltend machen. Nur mit einem Anwalt für Medizinrecht an Ihrer Seite erhalten Sie Klarheit zu Ihrer Sachlage und kommen zu Ihrem Recht.  

Anspruch auf Rückzahlung des Honorars

Grundsätzlich begründen geringere Mängel der zahnärztlichen Leistung keinen Anspruch auf Rückzahlung des Honorars. Der Honoraranspruch des Zahnarztes entfällt dann nicht, wenn der Patient den Zahnersatz weiter nutzt bzw. wenn der die bisherige Arbeit des Zahnarztes für die Nachbehandlung einen wirtschaftlichen Wert hat oder wenn es sich lediglich um geringfügige Vertragsverstöße handelt,  Die Anforderungen, die die Instanzgerichte an die „Weiternutzung“ stellen sind dabei höchst unterschiedlich. In der Regel kann nach drei Jahren ununterbrochener Weiternutzung davon ausgegangen werden, dass kein Rückzahlungsanspruch mehr besteht. 

Der Honoraranspruch entfällt aber, wenn 

  • die Nachbesserungsbemühungen gescheitert sind
  • der Zahnersatz für den Patienten völlig wertlos is
  • dem Patienten die Weiterbehandlung nicht zugemutet werden kann bzw. 
     

Gehen Sie auf Nummer Sicher: Konsultieren Sie für Ihren Fall einen Fachanwalt für Medizinrecht.

Gründung / Kauf / Verkauf von Zahnarztpraxen

Bei Gründung und Veräußerung von zahnärztlichen Praxen gilt es zahlreiche Aspekte zu beachten. Zunächst ist über die Rechtsform zu entscheiden. Insoweit bieten sich die Berufsausübungsgemeinschaft, gekennzeichnet durch eine gemeinsame Berufsausübung oder die einfache Praxisgemeinschaft an. Im Gegensatz zur Berufsausübungsgemeinschaft schließt hier der Patient den Behandlungsvertrag hier nicht mit der gesamten Praxis sondern mit dem einzelnen Zahnarzt. Jeder Arzt führt daher seine eigene Patientenkartei und rechnet seine Leistungen selbst mit der KZVH ab. Primäres Ziel der Gründungen einer Gemeinschaftspraxis ist die Aufteilung der Kosten. Da der Patient lediglich einen Vertrag mit dem einzelnen Zahnarzt abschließt sind auch Elemente des Datenschutz zu beachten. Bei der Praxisgemeinschaft ist auch das „Gewinn Pooling“ unzulässig. Ein solches „Gewinn Pooling“ liegt vor, wenn nicht nur die Kosten sondern auch die erwirtschafteten Gewinne untereinander verteilt werden. Ebenso unzulässig ist das „Hin- und Herschieben“ der Patienten innerhalb der Praxisgemeinschaft. Beides kann zu Rückforderungen durch die KZVH führen.

Nach Wahl der Rechtsform sowie erfolgter Eintragung in das Zahnarztregister und Zulassung müssen geeignete Räume sowie das erforderliche Personal eingestellt werden. In der Regel sind auch Verhandlungen mit der Bank, etwaigen Vermietern, beim Kauf oder Leasing der Praxiseinrichtung sowie den Krankenkassen erforderlich. Ferner sind Vorgaben der KZVH zu beachten. Nach alledem müssen auch noch datenschutzrechtliche und steuerliche Aspekte beachtet werden. Als spezialisierter Rechtsanwalt für Medizinrecht berät und unterstützt Sie unsere Rechtsanwaltskanzlei in Gießen sowohl bei den betriebswirtschaftlichen als auch bei den rechtlichen Aspekten eines Kaufs oder Gründung einer Zahnarztpraxis.

Auseinandersetzung der Gesellschafter/der Zahnarztpraxis

Scheidet einer der Partner aus, so wird nach dem Gesetz wird die Gesellschaft bürgerlichen Rechts liquidiert. Sie kann ihren Zweck nicht mehr erreichen. Die Zahnarztpraxis kommt daher  in das Auseinandersetzungsverfahren, wenn einer der Partner kündigt, stirbt oder wenn die Gesellschaft ihren Zweck, etwa wegen dauernder Berufsunfähigkeit eines Partners, nicht mehr erreichen kann. Nach dem Gesetz wird die Gesellschaft bei Eintritt eines Auflösungsgrundes nicht fortgeführt, es sei denn der Vertrag sieht eine Fortsetzung vor. Bei der Liquidation sind zunächst alle bestehenden Behandlungsverträge zu Ende zu bringen. Zudem sind alle Verträge (Mietverträge, Arbeitsverträge usw.) zu kündigen und die gemeinschaftlichen Schulden zu bezahlen. Alle Vermögenswerte müssen daher zu Geld gemacht werden. Offene Forderungen sind einzuziehen und das Inventar ist zu verkaufen. Letzteres wird dann zum Problem, wenn einer der Partner nicht mitwirkt, die Geräte zum Beispiel an einen Dentalausstatter oder einen der Partner zu veräußern. Scheitert die einvernehmliche Veräußerung des Praxisinventars , so gelten die Regeln über den Pfandverkauf in Verbindung mit den Regelungen zum Bruchteilseigentum. Die Gegenstände sind  an einen Verwahrer – dies ist in der Regel der Gerichtsvollzieher – herauszugeben und werden sodann versteigert. Dies ist wirtschaftlich denkbar schlechteste Alternative. Insoweit sollten bereits bei Gründung einer BAG dazu Regelungen im Gesellschaftsvertrag aufgenommen werden. Die vertraglichen Regelungen sehen in den meisten Fällen eine sogenannte „Fortführungsklausel“ vor gemäß geltendem Medizinrecht. Anwalt Weil ist Ihre Adresse für besten Rechtsbeistand – überlassen Sie Ihre berufliche Zukunft nicht dem Zufall.  

Zahnärztliches Berufsrecht

Die beruflichen Rechte und Pflichten der Ärzte ergeben sich aus Bundes – sowie aus Landesgesetzen. Für Zahnärzte einschlägig ist etwa das Gesetz über die Ausübung der Zahnheilkunde (ZHG) sowie die Approbationsordnung für (ZÄPro) sowie die GOZ.  Zu beachten ist auch die Weiterbildungsordnung für Zahnärzte. Daneben ist etwa zu beachten, dass praxiseigene Labore als „Hilfsbetrieb für die Zahnarztpraxis“ auch der Handwerksordnung unterliegen. Wie alle zahnärztlichen Leistungen sind sie gegenüber der KZVH auch nur abrechenbar, wenn sie unter fachlicher Weisung des Zahnarztes erbracht werden. 

Sie suchen einen erfahrenen Medizinrecht Anwalt, der sich in diesem tiefgehenden Rechtsbereich auskennt wie in seiner Westentasche? Sie haben ihn hiermit gefunden.

Private Krankenversicherungen

- Keine Kostenübernahme für die Heilbehandlung - 

Häufig kommt es vor, dass privatversicherte Patienten vor dem Problem stehen, dass die private Krankenversicherung die Übernahme der Kosten für eine dringende medizinische Heilbehandlung nicht übernimmt. Dies gilt auch im Falle bereits erfolgter Krankenhausbehandlungen. 
Dabei wird oft behauptet, dass die Behandlung „medizinisch nicht erforderlich“ gewesen sei oder es sich um eine keine anerkannte Behandlungsmethode handelt. Dem steht jedoch die Rechtsprechung entgegen, in der mehrfach festgestellt wurde, dass die sogenannten „Wissenschaftlichkeitsklausel“ in den Verträgen zur privaten Krankenversicherung obsolet ist und die Versicherung auch die Kosten für Heilbehandlungen übernehmen muss, wenn es nur vertretbar ist, der Behandlung eine gewisse Erfolgsaussicht beizumessen. Ohne Rechtsanwalt für Medizinrecht kommen Sie bei diesem komplexen Thema schwer zu Ihrem Recht.  

- Krankengeld -

Auch Streitigkeiten über das „Ob und der Höhe“ des Krankengeldes sind „an der Tagesordnung“. Dies gilt insbesondere dann, wenn eine Wiedereingliederung oder eine Reha absolviert werden. Gelegentlich wird auch behauptet, dass der Versicherungsnehmer entgegen allen medizinischen Erkenntnissen wieder arbeitsfähig ist und daher kein weiteres Krankengeld bezahlt wird. 

- Anfechtung, Rücktritt und Kündigung von Versicherungsverträgen -

Darüber hinaus bestehen Streitigkeiten mit der privaten Krankenversicherung häufig auch im Hinblick auf angeblich fehlerhafte Angaben zum Gesundheitszustand und dem damit einhergehenden Recht zur Anfechtung, Rücktritt oder Kündigung des Versicherungsvertrages. 

Private Berufsunfähigkeits- & Unfallversicherungen

Hier zeichnet sich ein ähnliches Bild wie bei der privaten Krankenversicherung. Die wesentlichen Streitpunkte sind:

  • Abstreiten der Berufsunfähigkeit durch die Versicherung
  • Einstellung der Zahlungen wegen angeblicher Arbeitsfähigkeit
  • Verstoß gegen Mitteilungs – und Anzeigepflichten
  • Feststellung zur Einschränkungen gemäß Gliedertaxe

  Ein Anwalt für Medizinrecht kann die Sachlage überprüfen und beurteilen.

Im Bereich des medizinischen Sozialversicherungsrecht vertritt Rechtsanwalt Weil Mandanten gegenüber der

Gesetzliche Krankenversicherung

Gesetzlichen Pflegeversicherung

Gesetzliche Unfallversicherung

Gesetzliche Rentenversicherung

Versorgungsämtern

Im Rahmen der gesetzlichen Krankenversicherung stellen sich oft Fragen im Hinblick auf das Krankengeld, die Beitragszahlung sowie die Frage, ob bestimmte Heil – oder Hilfsmittel von der Krankenversicherung zu zahlen sind.

Bei der Vertretung gegenüber der  gesetzlichen Pflegeversicherung liegt der Schwerpunkt auf Feststellung des Pflegegrads. 
Im Bereich der Berufsgenossenschaften stellen sich oft Fragen im Hinblick auf die Anerkennung von Berufskrankheiten, Arbeitsunfällen und der sich hieraus ergebenden Ansprüche auf Rente oder sonstigen Leistungen der Berufsgenossenschaft. 

Wir geleiten Sie sicher durch das komplexe Medizinrecht. Anwalt Weil ist Ihre Adresse – besonders, wenn es um schwierige Fälle geht. 

Schadenersatz für Unfallopfer und sonstige Personenschäden

Als Fachanwalt für Medizinrecht besteht ein Hauptziel meiner Tätigkeit in der Regulierung von Personenschäden. Dies betrifft allerdings nicht nur Arzthaftungsverfahren. Vielmehr entstehen Ansprüche auf Ersatz von Personenschaden auch  durch 

  • Verkehrsunfälle
  • Unfällen mit Tieren, insbesondere Hundebissen
  • Arbeitsunfällen
  • Brandunfälle insbesondere bei Hausbränden und Wohnungsbränden
  • Straftaten

Insbesondere im Falle großer – dauerhafter – Personenschäden läuft der Geschädigte Gefahr, von der zuständigen Versicherung oder dem Anwalt des Verursachers in erheblichem Ausmaß „über den Tisch gezogen“ zu werden. Es entstehen bei großen Personenschäden Schadensersatzansprüche, die dem Laien nicht geläufig sind. Man denke etwa an den Haushaltsführungsschaden. Teilweise wird auch nicht beachtet, dass bei der Kapitalisierung von Schadensersatz oder Schmerzensgeld steuerrechtliche Sonderregelungen greifen können, die sich massiv auf den später tatsächlich erhaltenen Schadensersatz auswirken.

Ein Rechtsanwalt für Medizinrecht kann die Sachlage überprüfen und beurteilen. Ich bin dabei sehr auf taktvolles Agieren bei sensiblen Themen bedacht. Ich freue mich, Ihnen helfen zu können!