Medizinrecht Aktuell: Aktuelles

Medizinrecht Aktuell ⚖️ Rechtsanwalt Weil

Rechtsanwalt Weil, Fachanwalt für Medizinrecht, berichtet über aktuelle Themen aus den Medizinrecht-Fachbereichen: Arzneimittelrecht, Arzthaftungsrecht, Krankenversicherungsrecht, Medizinisches Sozialversicherungsrecht, Medizinstrafrecht und dem Recht der Pflege.

Jetzt Beispiel Fälle lesen und mehr über die Rechtslage erfahren:

Medizinrecht – Arzthaftung / Pflegerecht Der  Bundesgerichtshof (Urteil vom 11. Mai 2017 – III ZR 92/16) hat entschieden, dass  bei grober Verkennung eines akuten medizinischen Notfalls im Rahmen eines Hausnotrufvertrags eine Umkehr der Beweislast zugunsten des geschädigten Vertragspartners eingreift.

Medizinrecht – Arzneimittel- Betäubungsmittel- / Strafrecht Unter dem Aktenzeichen Az 3 C 19.15 hat das Bundesverwaltungsgericht im März 2017 entschieden, dass der Staat in Ausnahmefällen den Zugang zu einer tödlichen Dosis von Betäubungsmitteln für einen schmerzfreien Suizid nicht verwehren darf. Unheilbar Kranke haben nach Auffassung des Bundesverwaltungsgerichts aufgrund des  allgemeinen…

 Medizinrecht – Krankenversicherungsrecht Das Bundessozialgericht (BSG)  hat entschieden, dass eine Versicherte bei nicht rechtzeitiger Entscheidung der Krankenkasse über einen Antrag auf Hautstraffungsoperation, diese Leistung kraft fingierter Genehmigung verlangen kann. Der Versicherte muss dabei die Leistungen nicht zunächst auf eigene Kosten beschaffen.

Medizinrecht – Arzthaftung – Liposuktion (Fettabsaugung) Dem Patienten stehen für den Fall eines Aufklärungsfehlers durch den Arzt nicht nur Schadensersatz und Schmerzensgeld zu. Er kann auch das gezahlten Honorar zurück fordern.  Im hier zugrunde liegenden Fall (Oberlandesgericht Zweibrücken, Urteil vom 28.02.2012 – 5 U 8/08)  hatte der Arzt nicht zureichend…

Medizinrecht – Arzthaftung – Aufklärungsfehler: Koloskopie / Darmspiegelung Der Aufklärungsfehler in der gerichtlichen Praxis Das OLG Hamm  hat (Az.: 26 U 85/12) entschieden, dass ein Facharzt für Chirurgie einem Patienten 220.000,– Euro Schmerzensgeld zahlen muss.  Die durchgeführte Koloskopie (= Darmspiegelung) ist zwar fachgerecht erfolgt, der Chirurg  hatte den Patienten aber  über die…

Medizinrecht – Arzthaftung – Diabetes Mellitus & Metformin Die Niere filtert Giftstoffe aus dem Blut und bildet das „Klärwerk des Menschen“. Sie filtert Giftstoffe aus dem Blut und leitet sie dem Harn zu. Sie reguliert aber auch den Wasserhaushalt und die Säure/Base Balance  im Körper. Der pH-Wert des menschlichen Blutes…

Medizinrecht – Arzthaftungsrecht Der für Arzthaftungsverfahren zuständige 5. Zivilsenat des OLG hat einer  Frau ein Schmerzensgeld von 6.000 Euro zuerkannt nachdem deren Operationswunde mit einem Putzmittel ausgespült wurde.  Die Klägerin hatte sich zur Behandlung in eine städtische Klinik begeben um dort Abszesse an der linken Brust behandeln zu lassen. Die…

Medizinrecht – Krankenversicherungsrecht – Tattoos entfernen Das Sozialgericht Düsseldorf hat in einem Urteil vom 26.01.2017 (Az: S 27 KR 717/16) einer ehemaligen Zwangsprostituierten Recht gegeben, die von ihrer Krankenkasse die Übernahme der Kosten für eine Tattoo-Entfernung verlangte. Ihre ehemaligen Zuhälter hatten der Frau einen „Besitzstempel“ in Form eines Tattoos auf den…

Medizinrecht – Arzneimittelrecht / Betäubungsmittelrecht / Krankenversicherungsrecht Historisches Wohl kaum eine Pflanze kann auf eine derartig turbulente Karriere wie der Hanf zurück schauen. Teilweise werden die ersten Kultivierungen der mit vielen nützlichen Eigenschaften ausgestatteten Hanfpflanzen dem mittleren Osten, teilweise dem fernen Osten zugeordnet. Fest steht, dass er eines Tages seinen…

Medizinrecht – Arzneimittelrecht Arzneimittelgesetz & Europäische Richtline Das deutsche Recht ist voller Definitionen. Das ärgert zwar schon ganze Generationen von Jurastudenten, ist aber notwendig um die Reichweite einzelner Vorschriften oder ganzer Gesetze zu definieren und zu begrenzen. Nur wenige Definitionen bereiten allerdings so viele Probleme in der Praxis wie der…

Medizinrecht – Wettbewerbsrecht Eizellspenden sind nach dem EmbyoSchG in Deutschland im Gegensatz zur Samenspende verboten. Ausländische Mediziner dürfen jedoch für den in ihrer Heimat erlaubten Eingriff Werbung machen. Der beklagte tscheschische Facharzt für Gynäkologie und Frauenheilkunde hatte in einer Informationsveranstaltung in Hamburg 2008 darauf hingewiesen, dass Eizellspenden in Tscheschien nicht…

Kampf gegen Parasiten und Malaria Den mit 855.000 € dotierten Nobelpreis für Medizin 2015 teilen sich ein Ire, ein Japaner und eine Chinesin. Die Grundlagen dafür wurden bereits in den 1960ern und 1970ern gelegt.

Kalifornien legalisiert Sterbehilfe In Kalifornien dürfen Ärzte nunmehr auf Wunsch des Patienten hin ein Mittel zur Selbsttötung abgeben. Voraussetzung ist, dass der Patient nur noch sechs Monate zu leben hat, was von zwei Ärzten bestätigt werden muss. Das gesetz wurde mit 23 Ja und 14 Nein Stimmen angenommen. Der Gouverneur…