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Medizinrecht Aktuell: Corona

Corona ☜(˚▽˚)☞ Vorsicht ⚠️ Schnelle Hilfe vom Fachanwalt für Medizinrecht ⚖️

Corona wirft seit Anbeginn in vielerlei Bereichen Fragen auf, im gesellschaftlichen, im gesundheitlichen und auch im rechtlichen. Vieles ist schiefgelaufen, viele Existenzen fielen zum Opfer. Wenn Sie ein rechtliches Thema rund um COVID-19, haben, vertrauen Sie auf einen erfahrenen Fachanwalt für Medizinrecht.

Jetzt Beispiel Fälle lesen und alles über die Rechtslage erfahren:

Haftung Impfschäden Theorie + Praxis

Neues zur Haftung aus Impfschäden (Theorie und Praxis)

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By on Aktuelles, Allgemein

Einleitung Nach nunmehr zwei Jahren Corona und  einem Jahr Impfung hat der Virus und die teils unkontrollierten Reaktionen der Verwaltung (Politik) und Gesellschaft darauf sowohl tiefe Spuren in der Öffentlichkeit hinterlassen. So hat sich der kritische Journalismus suizidiert und als solidarisch soll nur noch derjenige gelten, der seine Sicherheitsbedenken zurückstellt und sich einer nicht enden wollenden Cascade von Impfungen unterzieht. Verstehen Sie mich nicht falsch: Ich bin kein grundsätzlicher Gegner von Impfungen. Auch nicht von den aktuell diskutierten. Ich bin allerdings Freund des Selbstbestimmungsrechts. Die Arzneimittelhersteller bzw. Pharmazeutischen Unternehmen die die Impfstoffe herstellen und vertreiben waren immerhin so ehrlich von…

Covid-19 Impfung und Haftung

Corona Impfstoffe und Haftung

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By on Aktuelles, Arzneimittelrecht

Corona Impfung: Langzeitfolgen, Impfschäden, Impfpflicht – Rechtanwalt Weil (Fachanwalt für Medizinrecht) klärt über die Rechtslage hinsichtlich Risiko, Nebenwirkungen und Haftung auf.
– Sind COVID-19 Impfstoffe als bedenkliche Arzneimittel im Sinne des § 5 AMG einzustufen?
– Welche Möglichkeiten habe ich als geschädigte Person, zu meinem Recht zu kommen?
– Wie gehe ich vor, wenn ich nach einer COVID-19-Impfung plötzlich schwer erkranke?
– Wie lassen sich Körperschäden infolge der Anwendung eines Arzneimittels feststellen?
– Wer ist in der Nachweispflicht?
– Ist eine Pflicht zur Corona Schutzimpfung mit den Grundrechten vereinbar?

Die Haftung für Impfschäden

Die Haftung für Impfschäden

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By on Aktuelles, Arzneimittelrecht

Der Blogbeitrag „Haftung für Impfschäden“ befasst sich aus aktuellem Anlass umfassend mit den Ansprüchen von Impfgeschädigten. Zunächst ist eine Leitentscheidung des EuGH aus dem Jahr 2017 zur Herstellerhaftung vorangestellt. Sie befasst sich streng genommen nur mit der Beweislast des Geschädigten. Diese ist allerdings in der Regel „Dreh – und Angelpunkt“ Verfahren gegen die Hersteller von Arzneimitteln. In der Regel sind die Anwendung des betreffenden Arzneimittels, die Herstellereigenschaft sowie der Schaden als solcher unstreitig. Nichts anderes gilt im Rahmen des § 60 Infektionsschutzgesetz für die Frage, ob eine „Empfehlung“ vorliegt.
Abzuwarten bleibt, wie die Gerichte das Hin und Her bezüglich der Impfstoffe von „Johnson & Johnson“ sowie „Astrazeneka“ beurteilen.

AG Weimar - Corona Politik verfassungswidrig (endlich ein Richter der sich traut zu sagen, was jedem Juristen klar sein muss)

Amtsgericht Weimar: „Corona Politik verfassungswidrig“

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Endlich ein Richter der sich traut zu sagen, was jedem Juristen klar sein muss.

Ein Amtsrichter in Weimar hat einen Mann freigesprochen, der zu einer Geldbuße verurteilt werden sollte, weil er gegen das Corona-Kontaktverbot verstoßen hat, indem er mit mindestens sieben anderen Beteiligten aus insgesamt acht Haushalten seinen Geburtstag feierte, sechs Gäste zuviel nach der Thüringer Corona-Verordnung. Das Urteil des Richters fällt vernichtend aus: Die Corona-Verordnung ist verfassungswidrig und materiellrechtlich zu beanstanden.

Corona – Krankenversicherung und Entschädigungsanspruch nach § 56 IfSG

Corona – Krankenversicherung und Entschädigungsanspruch nach § 56 IfSG

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By on Aktuelles, Krankenversicherungsrecht

In der Regel stellt die Infektion mit „SARS – CoV-2“ und der folgenden Erkrankung an „Covid -19 „ jedenfalls in der Krankheitskostenversicherung kein Problem dar. Die einschlägigen Regeln der AVB und die gesetzlichen Bestimmungen die die Eintrittspflicht der Krankenversicherung regeln differenzieren nicht zwischen den einzelnen Formen der Erkrankung (etwa: §§ 172 Abs.2, 182 Abs.1 VVG für die Berufsunfähigkeitsversicherung oder die Krankheitskostenversicherung). Auch Lebensversicherungen knüpfen in der Regel nicht an eine bestimmte Todesursache an.

Corona - Betriebsschließung - Betriebsversicherung

Corona – Betriebsschließung – Betriebsversicherung

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By on Aktuelles, Medizinisches Sozialversicherungsrecht

Das Infektionsschutzgesetz in der Betriebsversicherung

Corona hat nicht nur Politik, Medien und Bürger fest im Griff.  Auch für die Justiz sind der Virus und die darauf ergangenen Regelungen Dauerbrenner. Auch im nun erneut angeordneten „Lockdown light“ für den November 2020 ergeben sich zahlreiche rechtliche Probleme. Insbesondere der Gastronomiebereich sieht sich existenziellen Herausforderungen gegenüber. Selbst diejenigen Betriebe die Vorsorge in Form einer Betriebsschließung betrieben haben sehen sich nun mit Leistungsverweigerungen durch die Betriebsschließungsversicherungen ausgesetzt. Es sind nunmehr einige Entscheidungen ergangen, die allerdings allesamt nur den vorläufigen Rechtsschutz betreffen. In allen hier bekannten Verfahren wurde von den jeweiligen Gastronomie – Betrieben eine vorläufige Leistung der Versicherung zur Abwendung einer existenziellen Gefährdungslage gefordert. Bereits im April wurden erste Verfahren diesbezüglich geführt. Das  LG Mannheim (Beschl. v. 29.4.2020 – 11 O 66/20: 29.4.2020 11 O 66/2020) hatte immerhin schon im April entschieden, dass auch Corona – bedingte Schließungen von der Betriebsversicherung erfasst sind, wenn in den Versicherungsbedingungen die §§ 6,7 IfSchG und darauf gestützte behördliche Maßnahmen Grund für die Schließung des Betriebes sind. Allerdings hat es im Ergebnis einen Anspruch des antragstellenden Hotels abgelehnt. Hintergrund war nicht, dass kein Anspruch auf die Versicherungsleistung besteht, sondern, dass es der klagenden (antragstellenden) Partei – sprich dem Gastronomiebetrieb in Form eines Hotels – nicht hinreichend gelungen war, dem Gericht darzulegen, dass sie sich in einer existenziellen Notlage befindet

Arzneimittel & Corona

Arzneimittel & Corona

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By on Aktuelles, Arzneimittelrecht

Lieferengpässe bei Human Arzneimitteln

»Aufgrund der weltweiten Corona‐Pandemie kann es unter anderem zu Produktions‐ oder auch Transportunterbrechungen kommen«, heißt es in einer Anordnung des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) vom 20. März. Aktuell finde verstärkt  eine übermäßige Bevorratung bei einzelnen Marktteilnehmern mit Arzneimitteln statt, die in direkter Folge zu einer Ungleichverteilung führe, konstatiert die Behörde. Weiter heißt es:

Medizinrecht Strafverteidiger Infektionsschutzgesetz

Straftaten nach IfSG & Corona

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By on Aktuelles, Medizinstrafrecht

Das Infektionsschutzgesetz

Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) trat am 01.01.2001 in Kraft und stellte das System der meldepflichtigen Krankheiten in Deutschland auf eine neue Basis. Ausweislich des § 1 InfSchG ist es Ziel des Infektionsschutgesetzes, übertragbaren Krankheiten beim Menschen vorzubeugen, Infektionen frühzeitig zu erkennen und ihre Weiterverbreitung zu verhindern. Ausweislich des § 4 Infektionsschutzgesetz wird das Robert Koch Institut mit der operativen Wahrnehmung dieser Aufgaben beauftragt. Das IfSG legt fest, welche Krankheiten bei Verdacht, Erkrankung oder Tod und welche labordiagnostischen Nachweise von Erregern meldepflichtig sind. Darunter fielen bisher Masern, die Pest, Windpocken, Keuchhusten und andere ansteckende Krankheiten,  die geeignet sind in weiten Teilen der Bevölkerung zu erheblichen gesundheitlichen Beeinträchtigungen zu führen.  Aus § 8 IfSG ergibt sich, dass Ärzte und Pflegekräfte, unter Umständen Tierärzte, sowie eine ganze Reihe weiterer Berufsträger im Gesundheitswesen zur Meldung verpflichtet sind.  Aus Sicht des Strafverteidigers ist darauf hinzuweisen, dass die Nicht-Meldung eine Ordnungswidrigkeit darstellt und eine Straftat aus dieser Ordnungswidrigkeit wird, wenn sie dazu führt, dass die Krankheit/der Erreger sich weiter verbreitet.

Corona Krise und Arbeitsrecht

Corona Krise und Arbeitsrecht

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By on Aktuelles, Allgemein

Grundsätzliches

Im Rahmen der Erkrankungswelle stellen sich insbesondere Fragen zur Entgeltfortzahlung und zur Erforderlichkeit weiterer Maßnahmen um eine weitere Verbreitung des Corona Virus am Arbeitsplatz – sprich Pflegeheim – zu verhindern. Meiner Auffassung nach setzen sich Arbeitgeber erheblichen Haftungsrisiken aus, wenn sie die erforderlichen Maßnahmen nicht treffen. Bereits an dieser Stelle sei darauf hingewiesen, dass die Homepage des RKI (Robert Koch Institut) als oberster Bundesbehörde hier durchaus auch haftungsrechtliche Bedeutung zukommen wird.